F-35A: Der Bundsrat beweist beim Typenentscheid Mut

F-35A

Der F-35A des amerikanischen Herstellers Lockheed Martin in Payerne. Bild (C): ZEM-VBS

Kaum hat Bundesrätin Viola Amherd den Typenentscheid des Bundesrates zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges kommuniziert, brachten sich die SP und die Grünen in Stellung. Sie möchten kein Flugzeug eines amerikanischen Herstellers. Dies soll mittels Volksinitiative bis 2040 in der Verfassung festgeschrieben werden. 

Die Schweiz ist ein unabhängiges, souveränes und neutrales Land, welches ihre Interessen wahrnehmen, vertreten, durchsetzen und schützen muss. Wenn nötig auch mit dem letzten Mittel, der Armee. Diese muss über die nötigen, modernen Mittel und Ausrüstung verfügen. Nach einen aufwändigen, unter grösster Geheimhaltung geführten Evaluationsverfahren welches allen Beteiligten bekannt war, sind die Resultate nun da. Auf Grund dieser Resultate hat der Bundesrat zu Gunsten der im Gesamtnutzen besten und günstigsten Anbieter entschieden.

Bis zur Armeebotschaft 2022 und darüber hinaus gilt es nun, an der Basis Überzeugungsarbeit zu leisten und geschlossen die Beschaffungsvorhaben zu unterstützen. Ansonsten stürzt die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges wieder ab. Stark gefordert sind nun die bürgerlichen Parteien und die Milizverbände. Einen weiteren Aufschub kann sich die Armee nicht mehr leisten. Das ist aber genau das, was die Armeegegner- und abschaffer wollen. Zudem: Die Schweizer wäre bei Annahme der geplanten GSoA-Initiative wohl das einzige Land weltweit, welches per Verfassung einen Fluzeugtyp und eine ausländische Firma durch die namentliche Erwähnung ausgrenzen und ausschliessen würde. Das ist unserer Demokratie schlicht unwürdig. Wollen wir das?/ahe

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